Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge dürfen nun auch auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Der Bundesrat hatte bereits am 17.05.2019 den Weg dafür freigemacht (BR-Drucks. 158/2019). Am 14.06.2019 wurde die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im Bundesgesetzblatt [BGBl. I (2019), S. 756] veröffentlicht. Seit 15.06.2019 ist sie nunmehr in Kraft.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Überblick über die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Halterverantwortlichkeit 
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Tabelle zu Halter-/Fahrerverstößen
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge   Radwegbenutzungspflicht 
Downloadfähige pdf-Datei eines Fachartikels, erschienen in der Zeitschrift "Verkehrsdienst (VD)"  Artikel VD 2019, 269 (Elektrokleinstfahrzeuge und Radwegbenutzungspflicht)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Segway

Die eKFV trat am 15.06.2019 in Kraft. Gleichzeitig trat die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) außer Kraft. Segways    unterfallen nunmehr der eKFV.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Klassifizierung diverser (auch schnellerer) e-Tretroller i.S.d. Zulassungsrechts (pptx)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Warum auch schnellere e-Tretroller zulassungsfrei sind
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Klassifizierung diverser (auch schnellerer) e-Tretroller i.S.d. Fahrerlaubnisrechts (pptx)
Downloadfähige pdf-Datei eines Fachartikels, erschienen in der Zeitschrift "Verkehrsdienst (VD)"  Artikel VD 1/2020, 3: “Schnellere e-Tretroller erfordern die Fahrerlaubnis der Klasse B

Hierzu werden immer noch unterschiedliche Meinungen vertreten. Einige Kommentatoren gehen davon aus, dass “schnellere” e-Tretroller der Fahrerlaubnisklasse A1 unterfallen. Ich habe das anfänglich [NZV  8/2019, 387 (390)] offengelassen (“Dann handelt es sich womöglich um … Kleinkrafträder/Leichtkrafträder”). Ich neige jedoch der Ansicht zu, dass letztlich nur die Fahrerlaubnisklasse B einschlägig ist [NZV 11/2019, 558 (562) und VD 1/2020, 3].

Downloadfähige Word-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Erläuterung bei Anzeigenfertigung – ein Textbaustein als Word-Datei

Da es für mich den Anschein hat, dass so manch einer bisweilen Schwierigkeiten im Umgang mit den e-Tretrollern haben könnte, habe ich hier einen Schnipsel, der das Problem in wenigen Sätzen erläutert, als Download und als Textbaustein zur Erläuterung bei etwaiger Anzeigenfertigung zur Verfügung gestellt. Der Textbaustein stellt lediglich die persönliche Meinung des Websitebetreibers dar und nicht –auch nicht teilweise- die Meinung der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW oder einer Polizeibehörde.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Abstellen von e-Tretrollern auf Gehwegen und die Kostentragungspflicht gemäß § 25a StVG (Halterhaftung)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Keine e-Tretroller auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  Personenbeförderung auf e-Tretrollern und die Führereigenschaft des Mitfahrers
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  e-Tretroller und Trunkenheitsdelikte