Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge dürfen nun auch auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Der Bundesrat hatte bereits am 17.05.2019 den Weg dafür freigemacht (BR-Drucks. 158/2019). Am 14.06.2019 wurde die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung im Bundesgesetzblatt [BGBl. I (2019), S. 756] veröffentlicht. Seit 15.06.2019 ist sie nunmehr in Kraft.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Überblick über die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Halterverantwortlichkeit 
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Tabelle zu Halter-/Fahrerverstößen
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge   eKFV: Radwegbenutzungspflicht 
Downloadfähige pdf-Datei eines Fachartikels, erschienen in der Zeitschrift "Verkehrsdienst (VD)"  Artikel VD 2019, 269 (Elektrokleinstfahrzeuge und Radwegbenutzungspflicht)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Segway

Die eKFV trat am 15.06.2019 in Kraft. Gleichzeitig trat die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) außer Kraft. Segways    unterfallen nunmehr der eKFV.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Klassifizierung diverser (auch schnellerer) e-Tretroller i.S.d. Zulassungsrechts (pptx)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Warum auch schnellere e-Tretroller zulassungsfrei sind
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Klassifizierung diverser (auch schnellerer) e-Tretroller i.S.d. Fahrerlaubnisrechts (pptx)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Warum schnellere e-Tretroller die Fahrerlaubnis der Klasse B erfordern (Text)

Hierzu werden immer noch unterschiedliche Meinungen vertreten. Einige Kommentatoren gehen davon aus, dass “schnellere” e-Tretroller der Fahrerlaubnisklasse A1 unterfallen. Ich habe das anfänglich [NZV  8/2019, 387 (390)] offengelassen (“Dann handelt es sich womöglich um … Kleinkrafträder/Leichtkrafträder”). Ich neige jedoch der Ansicht zu, dass letztlich nur die Fahrerlaubnisklasse B einschlägig ist [NZV 11/2019, 558 (562)].

Downloadfähige Word-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Anzeigentext – ein Textbaustein als Word-Datei

Da es für mich den Anschein hat, dass so manch einer bisweilen Schwierigkeiten im Umgang mit den e-Tretrollern haben könnte, habe ich hier einen Schnipsel, der das Problem in wenigen Sätzen erläutert, als Download und als Textbaustein zur Anzeigenfertigung zur Verfügung gestellt.

Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Abstellen von e-Tretrollern auf Gehwegen und die Kostentragungspflicht gemäß § 25a StVG (Halterhaftung)
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Keine e-Tretroller auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: Personenbeförderung auf e-Tretrollern und die Führereigenschaft des Mitfahrers
Downloadfähige pdf-Datei betreffend Elektrokleinstfahrzeuge  eKFV: e-Tretroller und Trunkenheitsdelikte